In Strafsache gegen Vorsitz IHLH MV e.V. Ralph Krüger

Damit haben die Mitarbeiter / Geschäftsführung des Jobcenters Neustrelitz mit Sicherheit nicht gerechnet. So war das wohl nicht geplant, was ? Das nämlich ihr vollends die Verlierer ward, es aber ganz anders beabsichtigt war, nämlich ich gebrochen werden sollte ? Eure ängstlichen Gesichter im Zeugenstand, die allesamt sagten: Bitte bitte tue uns nichts, wir werden auch nie mehr böse sein.... Nun passen Sie bitte gut auf, H..., A.... und Co, Sie wissen es nur noch nicht, jetzt geht es erst richtig los. Anfang 2009 gab ich Ihnen dieses Versprechen schriftlich. Sie werden nun das durchmachen, was wir, die durch Sie um unsere Existenz gebrachten Selbständigen durchmachen mussten, wir / ich werde nun Genugtuung erfahren und Sie werden endlich zur Verantwortung gezogen, Sie wissen nun, ich halte meine Versprechen, es ist angerichtet, wir sehen uns vor Gericht ! Bald gibt es Post !

Erläuterung zur Verhandlung !

Zuerst recht herzlichen Dank an unseren Chefredakteur, ohne den mal wieder nichts an die Öffentlichkeit gelangt wäre. So jedoch stand dieser obige Bericht aus dem Gerichtssaal, der das Schreckgespenst Jobcenter Neustrelitz (Ehemals ARGE) und verantwortliche Mitarbeiter, in diese Ecke stellte, wo es hingehört, nämlich die / das Letzte, gar überregional und zwar in ganz MV im NK.

Der Artikel ist im Vergleich zur Verhandlung sehr gemäßigt, wie gesagt aber immerhin und ich bin sehr dankbar. ich weiß auch längst, dass alle Medien, gerade im Hinblick auf Hartz IV und die Arbeit der Jobcenter einer Zensur unterliegen, daher erkenne ich um so mehr den Mut des Verantwortlichen für diesen Artikel an, Danke.

Um nun zu verdeutlichen, was in dieser Verhandlung (zum obigen Bericht) und ich muss vorerst anmerken, es gab in der Strafsache gegen mich, insgesamt zwei Verhandlungen, geschah und zum Sachverhalt, dazu dient diese Schilderung. Über die erste Verhandlung wurde ebenfalls, direkt aus dem Gerichtssaal berichtet und zwar unter der Überschrift: "Notwehr" per Internet führt vor Kadi.

Nun zum Geschehen im Gerichtssaal, zum gänzlichen Sachverhalt:

Mich ereilten seiner Zeit gleich 2 Strafbefehle, wonach ich ca. und insgesamt 5.000 Euro Strafe zahlen sollte, bei dessen Hinnahme ich wohl gar vorbestraft gewesen wäre.

Selbstverständlich legte ich gegen diese Strafbefehle Widerspruch ein, so dass es dann eben zu den besagten Gerichtsverhandlungen kam.

Ziel des damals für die Strafbefehle, mittlerweile endlich versetzten stellv. Geschäftsführers der damalige ARGE NZ war es, mich, da ich es als einer von wenigen geschafft habe, den Methoden der ARGE Paroli zu bieten, also längst unbequem war, so aus "dem Wege zu räumen". 

Ich organisierte Demos, zog so die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf die willkürliche und schikanierende Arbeitsweise der Verantwortlichen, gründete eigens für den Kampf gegen die Methoden des JC, den gemeinnützigen Verein: Initiative Humanitäre Lebenshilfe MV e.V., stellte und stelle erfolgreich für die Hilfebedürftigen Eilanträge und reichte Klagen an die Sozialgerichte ein. All das entsprach so nicht den Vorstellungen der Verantwortlichen und Geschäftsführung. Ginge es nach denen, hatte man sich selbstverständlich deren Methoden zu fügen und zu beugen.

Schlimm genug, dass der Typ, der damals stellv. Geschäftsführer dem Anschein nach, nichts besseres zu tun hatte, als den ganzen Tag in meiner (sehr dicken) Akte zu blättern und zu schauen, was könne man denn dem Krüger alles anhängen. War seine Aufgabe nicht eine ganz andere ? Hatte der eher nicht die eigentliche Aufgabe oder gehen die Menschenn außerhalb des Amts nicht davon aus, man wäre dort dafür da, die Menschen in Lohn und Brot zu bringen ? Weit gefehlt, darum geht es längst nicht mehr.

Es geht nur noch um den Fortbestand hoch gelobter (durch sich selbst), dabei fragwürdigster Bildungsträger mit ebenso fragwürdigen, wie sinnlosen Umschulungen / Weiterbildungen / Maßnahmen, dabei erheblich öffentliche Gelder verschwendend. So bekommt einer solcher Bildungsträger, ich weiß es aus erster Hand (Beweise werden zusammen getragen und zu gegebener Zeit....) in der Seestraße satte 8.000 Euro für eine sinnlose Maßnahme, wo der dazu Gezwungene (man würde sonst sein ALG II streichen) für die 6 monatige Maßnahme dort lediglich seine Zeit absitzt, was auch sonst ? Der Punkt, das Ärgernis dabei ist, dass diesem Bildungsträger nicht auferlegt ist, diesen Betroffenen nach dieser Zwangsmaßnahme in Arbeit, in sozialversicherungspflichtige Arbeit zu bringen. Dorthin fließt die dicke Kohle, nicht zu dem Hilfebedürftigen, der nur überleben will und muss. Die Taschen der Macher der Bildungsträger, die werden satt gestopft. Das ist längst bekannt, es ändert sich nichts.

Man bezog sich stetig auf geltendes Recht und Gesetz und auf die Dienstanweisungen.

In all diesen steht aber nichts davon, dass man sich gegenüber der Bedürftigen rechtswidrig verhalten dürfe, geschweige denen rechtswidrig die Grundsicherung entziehen darf oder diese stetig gefährden dürfe, so wie es aber praktiziert wurde und leider immer noch wird.

Nein, das verlangt kein deutscher Gesetzgeber, das steht so auch nicht in Dienstanweisungen, wenn diese auch sehr schwammig sein mögen. Nein, vielmehr handelt man in eigner Verantwortung verbrecherisch und rechtswidrig, das konnte ich glaubhaft während der Verhandlung gegen mich nachweisen und werde es künftig noch weit aus mehr tun. Daher sind die Behauptungen der Verantwortlichen schlicht weg nichts anderes, als Verleumdung am deutschen Gesetzgeber, also Vorsicht !

Wenn ab und an doch noch der eine oder andere (gemäßigte, untertriebene) Bericht an die Öffentlichkeit gelangt, wie z.B. siehe Startseite, dann heißt es dort immer, falsche Bescheide oder ungeschulte Mitarbeiter der Jobcentren seien Schuld an dem Unrecht, was dann manchmal noch die Sozialgerichte vom Bedürftigen abwenden. Das alleine mag so nicht stimmen. Vielmehr nämlich ist es System, ist es gewollt, die Hilfebedürftigen bis unter die Gürtellinie zu demütigen, zu brechen. Den rechtswidrigen Anweisungen der Geschäftsführung leistet man als Mitarbeiter dann oft nur all zu gerne Folge und streicht lebensnotwenndige Leistungen. Viele viele Hartz IV Empfänger sind längst an den Methoden der Jobcenter erkrankt. Könnt Ihr Euch noch im Spiegel anschauen ??? Ihr müsst, ja dürft solchen Anweisungen gar nicht Folge leisten, wenn doch, dann lieber Beamter, schaue Dir mal den § 37 des Beamtenstatusgesetzes an. Zumindest hier vor Ort wird das bald aufhören, versprochen ! Rechnet ab nun jeden Tag mit entsprechender Post von der entsprechenden Behörde o.ä. !!! Ich bin Euch dicht auf den Fersen und klebe an Euch wie eine Fliege. Keineswegs habe ich vergessen und werde es nicht tun.

Die Staatsanwaltschaften machen sich insofern der Mittäterschaft schuldig, weil diese und zwar nachweislich, keinem meiner oder unseren gestellten Strafanträgen, gegen Mitarbeiter des Jobcenters nachgingen, obwohl es nach deutschem Gesetz eindeutig geregelt ist, dass man jedem Strafantrag nachgehen müsse (§ 160 StPo)

Das dürfte auch für jederman einleuchtend sein, denn erst nach abgeschlossenen Ermittlungen, die eben aber durch die Staatsanwälte erst gar nicht eingeleitet werden, kann objektiv beurteilt werden, haben Straftatbestände vorgelegen, Ja oder Nein.

Der Verdacht der Rechtsbeugung liegt nahe und legalisiert dadurch das Fortführen der widerlichen Arbeitsweise des Jobcenters und deren Mitarbeiter. Diese verhöhnen daher längst unsere Justiz. Wenn wir denen nämlich, weil Sie mal wieder Schikane ausüben (trotz Schikaneverbot § 226 BGB), sagen, wir stellen nun Strafantrag wegen z.B. Nötigung usw., lachen diese uns aus und meinen lapidar: Tun Sie es doch.... ja natürlich, Strafverfolgung müssen die ja nicht fürchten.

Weiter zur Verhandlung:

Die damalige Leiterin des Team Selbständige, die vom Gericht als Zeugin (gegen mich) geladen war und vor Selbigen log und somit falsch aussagte, wurde nur daher nicht vereidigt, weil für den Richter, zu diesem Zeitpunkt, ziemlich am Ende der Verhandlung, sein Urteil für oder gegen mich längst fest stand, ihre Aussage daher nicht mehr relevant war  Die Angst in ihren Augen. Boh, ich glaube, diese Frau hatte das aller erste mal in ihrem Leben Angst, Angst aber auch ungeheuerlich viel Glück. Zweimal fragte ich Sie, ob Sie seiner Zeit Beschlüsse der Sozialgerichte ignorierte. Jeder im Saal wußte es längst, dass es so war. Was für eine Blamage. Puh, gerade noch mal gut gegangen, das war knapp.

Andere durch das Gericht geladene Zeugen berichteten (so wie im Artikel kurz angerissen und erwähnt) über erschütternde Erfahrungen im Umgang mit den Mitarbeitern des Team Selbständige, der ARGE Neustrelitz. Hier sei kurz angerissen, worum es da ging:

Folterähnliches Verhör. Die Rede war von Gehirnwäsche. So eine geladene Zeugin. Dabei waren zwei Mitarbeiter, zwei männliche und die Zeugin zugegen. Ergebnis: beinahige Ohnmacht der Zeugin vor Ort in der ARGE, sowie als Folge: Erkrankung der Zeugin am dortigen Psychoterror...

Rechtswidrige Streichung aller Leistungen durch Teamleiterin und Mitarbeiter, einschließlich der Krankenversicherung eines Selbständigen / Zeugen und seiner Familie. Dies trotz Nachwuchs in der Familie - Säugling. Durch Eilantrag konnten größere Schäden abgewendet werden. Ebenfalls Angaben zu der Zerstörung seines Geschäftes durch das Team Selbständige.

Trotz eigenem Geschäfts erhielt eine Zeugin nahezu täglich schriftliche Aufforderungen in Form von Stellenangeboten, Sie solle eine, oft weit entfernte (hat keinen Führerschein und kein Auto) Stelle antreten. Gar Nachtschichten waren dort zu verrichten. Diese Dame / Zeugin ist alleinstehend und hatte, neben ihrem Geschäft einen schwer kranken Sohn zu versogen. Das Verletzen der Aufsichtspflicht usw. interssiert dabei nicht, die Schikane hat Vorrang.

Und seit diese Zeugin dem Druck von der ARGE nicht mehr gewachsen war, ihr Geschäft daher aufgab, seither voll Hartz IV bezieht (zuvor nicht), erhielt sie bis zum heutigen Tage nicht ein eniziges Stellenangebot mehr vom JC.

Je mehr solcher Zeugen, solche Aussagen vor Gericht und es waren noch etliche, je hellhöriger wurde die Staatsanwältin.

Quelle: Bürgerhilfe Neustrelitz