Verwaltungsvorschrift außer Kraft gesetzt aber doch gültig

Es soll ja psychische Krankheiten geben, bei denen man einen Realitätsverlust erleidet. Ob das auch als kollektives Massenphänomen in Erscheinung tritt ist mir nicht bekannt. Es kann sich aber auch ganz schlicht um eine Ansammlung von Lumpen handeln, Lumpen, die nur dazu Politik machen, um sich und ihresgleichen reichlich zu bedienen.

Am 18.05.2011 besuchten wir die Sozialausschusssitzung des Landtages Zwickau. In dieser Sitzung erklärte der Dezernent des Dezernates für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz, Dr. Reiß, dass die Verwaltungsvorschrift des Landkreises Zwickauer Land zum 31.05.2011 auser Kraft gesetzt wird. Wesentliche Gründe, so Dr. Reiß, wären die regelmäßigen gerichtlichen Entscheidungen vom SG, die diese Verwaltungsvorschrift als nicht rechtskonform einstuft. Was an diese Stelle der VwV treten soll, wurde in dieser Sitzung nicht ausgeführt.

Nachfragen bei Mitgliedern des Ausschusses der Linkspartei brachten auch keine Erkenntnis. Sie wußten es schlicht und ergreifend nicht. Dieser Punkt störte auch offensichtlich niemanden, denn es fragte auch keiner in der Sitzung nach. Alle begnügten sich mit der lapidaren Aussage, dass die VwV auser Kraft gesetzt ist. Aus diesem Grund fragten wir direkt brieflich bei Herrn Dr. Reiß nach. Als lange Zeit keine Antwort kam, sendeten wir eine zweite Anfrage, die uns nun diese Antwort bescherte.

Sie haben ja selbst gelesen, wie üblich, viel Antwort auf nicht gestellte Fragen. Naja, die eigentliche Frage wurde am Ende mit einem Satz auch beantwortet.

Ich glaube, diese Antwort verstehen diese LumpenEliten nur noch untereinander. Sie kommen bei solchen Aktionen nicht mal mehr ins stottern, geschweigedenn werden sie noch rot. Eine dummdreiste Begründung mit irgendwelchen Sachzwängen ist auch immer parat.Sie haben sich schon längst eine eigene Welt geschaffen, wo die Bevölkerung und vor allem die Armen nur noch als Melkmaschine dienen, um ihre Pfründe zu sichern.

Wenn mir ein Gericht sagt, die VwV ist nicht das Papier wert, auf dem sie steht und ich hunderte Urteile dazu habe, kann ich doch nicht einfach so weiter machen. Da ist doch die Außerkraftsetzung nur eine Nebelkerze. Richtigerweise müsste der Landkreis doch jetzt nach den Vorgaben des SG handeln. Aber was interresiert die Kaste der LumpenEliten, manche nennen sich auch Politiker, schon Rechtsstaat und Demokratie. Pfui Teufel.

A. Pianski