Hürdenlauf auf dem Weg in die Selbstständigkeit

So titelte die „Freie Presse“ in ihrer Zwickauer Ausgabe am 1. März 2011. Dem normalen Leser, der nichts mit dem gemeinen Arbeitszentrum zu tun hat, wird hier ein Fall geschildert, der zwar so nicht in Ordnung ist, aber halt auch nicht so schlimm. Die beteiligten und angesprochenen Personen kümmern sich zwar, aber unternehmen nichts.

Was wirklich hinter dem berichteten Fall steckt und welche Rolle Arbeitszentrum und Herr Große wirklich spielen, bleibt dem Leser verborgen.

Doch zunächst einmal der Artikel aus der „Freien Presse“ vom 1 März 2011.

Dieses Vorgehen der Arbeitszentren hier im Landkreis Zwickauer Land bei zweckbestimmten Darlehen ist nicht auf diesen Einzelfall beschränkt, sondern übliche Praxis. Es ist mit der Einführung der ARGEn, bzw. jetzt Arbeitszentren ein rechtsfreier Raum entstanden, in dem nach gut dünken gehandelt wird. Uns ist mehrfach bei rechtlichen Problemen gesagt worden „Das sehen wir anders“. und mit dieser Argumentation wird dann systematisch das Recht gebrochen. Urteile und auch Vorgaben aus dem BMAS zählen nicht, wie man im aktuellen Fall sehen kann. Auch gibt es für das Problem der Darlehnsgewährung ein Urteil vom obersten Sozialgericht (BSG, 17.06.2010, Az. B 14 AS 46/09 R).

Dies scheint Herrn Große aber in keinster Weise zu interessieren. Auf selbstherrliche Art und Weise wird hier eigenes Recht geschaffen und an der Realität vorbei durchgesetzt. Es ist auch völlig abstrus, betrachtet man sich die Auswirkungen. Jeder normale Mensch erkennt hier den Irrsinn, der betrieben wird, nur die hohen Herren aus den Führungsetagen dieser Anstalten stehen über dem normalen. Diese schizophrene Sichtweise wird dann noch mit Druck und Angstmacherei nach unten durchgedrückt und bei etlichen Angestellten fällt es auf fruchtbaren Boden. Verblödung auf hohem Niveau könnte man meinen und niemand traut sich zu sagen, Kuck mal, der Kaiser hat doch gar keine Kleider an. Im Gegenteil, man hofiert sich untereinander und macht alles mit, man will ja nicht auffallen. Da spielt es auch keine Rolle, wenn man als Bürgermeisterin von Herrn Große belogen wird.

Das sind aber bei weitem nicht die einzigen Rechtsbrüche die verübt werden. Bei den Kosten der Unterkunft wird auch schon seit Jahren der Leistungsbezieher systematisch betrogen. Entgegen jeglicher Rechtsprechung wird pauschaliert, Obergrenzen festgesetzt und zustehende Leistungen verweigert. Und warum das Ganze? Man muss sparen, sparen auf Teufel komm raus, sparen ohne Rücksicht auf Verluste und man muss der rechten Ideologie folgen, die unwerten Arbeitslosen demütigen, ganz unten halten, dann klappt’s auch mit der Vermittlung in Sklavenarbeit. Wem das nicht passt, der bekommt den zynischen Spruch zu hören, „Sie können ja klagen“.

Was hier von den Damen und Herren aus den Arbeitszentren an Leid angerichtet wird ist kaum zu beschreiben. Viele, viele Einzelschicksale, wo Menschen in den materiellen und seelischen Ruin getrieben werden, krank gemacht werden und in Einzelfällen in den Suizid getrieben werden. Betrug, unterlassene Hilfeleistung, Rechtsbeugung, vorsätzliche Körperverletzung, vorsätzliche Körperverletzung mit Todesfolge, alles Straftaten in der bunten Bananenrepublik Deutschland. Jetzt sind Wir gefordert, deshalb

Mehr Mut zur Wut

A. Pianski