Lange nichts gehört, doch es gibt sie noch „Bürgerarbeit“

Die rekrutierten Leistungsbezieher des Jobcenter Zwickau vormals ARGE Zwickau Stadt, für die Bürgerarbeit haben ihre sogenannte Aktivierungsphase so gut wie beendet.

Der Hauptanteil soll ja laut Planung durch intensive Betreuung und Beratung auf dem 1. Arbeitsmarkt vermittelt sein, so die Theorie. In der Praxis ist uns da noch vieles verborgen, denn die Leistungsbezieher die in die Aktivierung gekommen sind, stehen immer noch zur Verfügung, also nun für die Bürgerarbeit.

Das Konzept ist entwickelt worden um Arbeitslosigkeit zu reduzieren, die BA schreibt sogar nachhaltig, das Konzept scheint nicht aufzugehen. Wenn wir die sogenannte Aktivierungsphase genauer unter die Lupe nehmen, kann hier schon etwas nicht stimmen.

Laut BA:

Aktivierung, jeder Arbeitslose bekommt ein auf seine individuelle Situation zugeschnittenes Angebot unterbreitet.

Chancen und Defizite werden geprüft, damit der Arbeitslose wieder in eine reguläre Beschäftigung kommt.

Das heißt doch eigentlich nichts anderes, es wird sich ernsthaft bemüht auf den 1. Arbeitsmarkt zu vermitteln. Hier kann schon die Frage stehen wie viele Vermittlungen und wenn ja in welche Arbeit, prekär mit Aufstockung oder Mindestlohn oder Tariflohn?

Hier steht auch wieder der marktnahe Kunde (Arbeitslose), d. h., Langzeitarbeitslose sind keine marktnahen Kunden.

Die BA schreibt weiter:

es werden für jeden geeignete Maßnahmen und Instrumente der Förderung eingesetzt, erst wenn das nicht greift und zum Ziel 1. Arbeitsmarkt führt, kommt Bürgerarbeit.

Die gemeinnützige Bürgerarbeit, die sich an den Fähigkeiten und Kenntnissen des Einzelnen orientiert, ja wenn die Aktivierung schon nichts gebracht hat, was soll dann werden?

Die Beschäftigungsverhältnisse sollen die regionale Wirtschaft nicht beeinträchtigen. Es wären so die BA auch genügend Plätze für Bürgerarbeit in den sogenannten Modellstandorten vorhanden, Plätze mit einer für jeden Bürgerarbeiter sinnvollen Tätigkeit. Was das denn sein wird?

Soviel offene Fragen, wenn das so gehandhabt wird wie die Aktivierungsmaßnahmen, dann kann einem jeder der es zum Bürgerarbeiter gebracht hat leidtun. Entlohnung ist so wie festgestellt wird auch noch nicht so genau festgelegt. In den Modellprojekten in Sachsen-Anhalt und Thüringen zahlt man nur durchschnittlich 710 EURO Brutto bei 30 Stunden Wochenarbeitszeit, abhängig macht man es hier von der Qualifikationsanforderung des jeweiligen Tätigkeitsbereiches.

Es ist für uns abzuwarten, was in unserem Raum des Jobcenter Zwickau ein Bürgerarbeiter an Entlohnung bekommt, geraunt wird 900 EURO brutto. Schauen wir mal, wo werden die  Einsätze erfolgen, sind es wirklich zusätzliche und gemeinnützige Jobs. Wie sieht es aus, wenn einer derer der Bürgerarbeit machen soll NEIN sagt?

Dann wird sicherlich die Keule des § 31 SGB II zuschlagen, wo wir dann wieder bei dem Begriff Zwangsarbeit wären.

Wenn es einige Teile der Bevölkerung gibt, die das gut finden, dass die Arbeitslosen etwas angeblich sinnvolles tun, dann kann man nur raten, sich mit der Materie zu beschäftigen ehe irgendwelche Meinungen verbreitet werden , die Sinn von Bürgerarbeit und Zwangsarbeit nicht erfassen. In der dunklen Vergangenheit unseres Landes gab es ähnliche Arbeiten. Befasst man sich damit noch intensiver ist das auch ein auswuchs der 70er in den USA.

M. Madaus