1.Center-Report

Es klingt ungewöhnlich aber wir passen uns an, Arbeitsamt und ARGE klang ja nun wirklich primitiv, jetzt haben wir es, das JOBCENTER und es bringt uns ja auch viel Neues.

Fangen wir mit etwas Neuen an, was bei richtigem Hinsehen was Altes ist. Wir begrüßen den neuen Chef/Jobcentermanager Herrn Klaus Große, der allen bekannt sein dürfte, denn es ist der alte Geschäftsführer der ARGE Zwickau Stadt.

Seine Weisungsbefugnis umfasst nun die 2 Jobcenter in Zwickau, Glauchau, Hohenstein-Ernstthal und die Nebenstelle in Limbach-Oberfrohna. Seine Erfahrungen im Umgang mit den Leistungsberechtigten und mit seinen Mitarbeitern kann er nun wieder voll entfalten.

Wir wünschen Ihm einen guten Durchblick und klare immer den Tatsachen entsprechende Aussagen.

Dass, es weitere neue Dinge gibt, die von den Mitarbeitern an die Leistungsberechtigten als Information weiter gegeben werden müssten, ist wieder beim Alten. Die Mitarbeiter können in vielen Fällen keinerlei genaue Infos geben.

Das betrifft vor allem die im Haushaltbegleitgesetz durchgesetzten Neuregelungen:

Wegfall des Übergangsgeldes/Armutgewöhnungszuschlag vom ALG I in ALG II,

Wegfall des Elterngeldes,

keine Beiträge zur Rentenversicherung,

Überprüfungsanträge nach § 44 SGB X gelten nicht mehr 4 Jahre rückwirkend sondern nur noch 1 Jahr,

ALG II-Bezieher werden verpflichtet Rücklagen für unregelmäßige Bedarfe zu bilden.

In den ersten Sprechstunden im Jahr 2011 konnten wir wieder feststellen, dass es in den neugebildeten Jobcentern immer noch so ist wie in den alten ARGEn.

Betreffs der Übernahme von Beriebskostennachzahlungen stellt man sich eben wie jedes Jahr stur und verweigert die Kostenübernahme. Es muss doch nun endlich mal angekommen sein auch beim letzten Mitarbeiter, BK-Nachzahlungen sind in voller Höhe zu übernehmen.

Nur bei nachweislicher Verschwendung, kann eine volle Übernahme vorerst abgelehnt werden. Es ist dann von dem Jobcenter zu prüfen ob es denn Verschwendung war. Nachweislich ist bekannt, dass alle Klagen auf volle Kostenübernahme vorm Sozialgericht zu Gunsten der Leistungsbezieher ausgehen. Hier werden aus purer Sturheit, die Sozialgerichte belastet und unserer aller Steuergelder verschwendet.

Ein Einzelbeispiel mit Bezug auf eine EGV: eine Frau Mitte 40 in 3 Schichten über eine Zeitarbeitsfirma tätig soll eine EGV unterzeichnen, dass sie ihren Leistungsbezug verringern soll. Hier ist die Frage, ticken die Mitarbeiter noch richtig, die Frau arbeitet für einen Hungerlohn 3 Schichten und muss mit ALG II aufstocken, wer hat denn hier die Schuld? Wenn es den ALG II-Ämtern nicht passt, sollen sie für Mindestlöhne protestieren, kann sein, dass diese Stimmen gehört werden.

Noch einen Fall soll hier geschildert werden, geschehen in Glauchau:

eine Mutti alleinerziehend deren ein und alles ihr kleiner Sohn ist, hat eine nicht einfache Zeit hinter sich gebracht. Sie ist im ALG II-Bezug und hat sich schon verzweifelt um eine Arbeit bemüht, erfolglos.

Durch diese ganzen Probleme ist sie zurzeit psychisch am Boden, es ist dem Amt bekannt, durch Krankschreibung und Attest der behandelten Ärztin.

Das Amt hat nichts Besseres zu tun, als die Frau trotz Krankheit in eine Maßnahme zu stecken „Integration für Alleinerziehende“ und das noch so weit weg vom Wohnort, dass das Kind nicht von der Kita geholt werden kann. Pech für die Mutti ist auch noch, dass sie in einer Landgemeinde wohnt mit schlechter Verkehrsanbindung und dass, sie kein Auto hat. Die Boshaftigkeit einer Mitarbeiterin ging so weit, dass mit Leistungskürzung gedroht wurde, wenn die Maßnahme nicht begonnen wird.

Die schlimmste Sache ist, die Mitarbeiterin hat die Mutti soweit gebracht, dass sie in Angst ist, man nimmt ihr den kleinen Sohn weg, nur weil ihre Krankschreibung voraussichtlich länger dauert. Solche Mitarbeiter gehören weg vom Kunden und vielleicht gerade noch ins Archiv. Zu den „nettesten Mitarbeitern der Woche gehören Frau Ewert und Frau Lettau Vom Jobcenter Zwickau. Wobei sich Letztere, dann doch zur Besserung entschlossen hatte.

M. Madaus