Abartig

Es stellt sich immer mehr die Frage, was sitzen in den Jobcentern/Optionskommunen oder wie sich diese Anstalten auch immer nennen für Mitarbeiter.

Es werden Schwangere sanktioniert, nur weil sie keinen 1 EURO Sinnlos-Job machen können, was sind das für Menschen, da hinter den Schreibtischen. Es scheint sie haben nur darauf gewartet, dass jetzt so richtig die Leistung gekürzt oder gleich eingestellt werden darf.

Dank an unsere Frau Ministerin aus dem BMAS, Ursula von der Leine, ihr ist es zu verdanken, dass jetzt freier Abschuss für widerborstige Leistungsbezieher gegeben ist. Die Munition aus ihrem Ministerium SANKTIONEN und das muss nicht mal mehr begründet werden, warum die verschossen wird. Diese arbeitsscheuen Elemente sollen sich doch mal die Neuregelungen die wir geschaffen haben genau ansehen. Sie müssen wissen, wann es soweit ist, dass die „Kohle“ weg ist und dann auch noch mehr.

Was interessieren uns denn die Auswirkungen unserer Gesetzgebung, Schwangere können doch in einer Küche kurz vorm Geburtstermin mal einen Topf heben oder mal in der Altenpflege aushelfen. Eine blinde Sanktionswut geht durch das Land, Opfer Schwangere und alle die irgendwie nicht so topfit sind.

Ein Beispiel: eine junge schwangere Frau ließ sich durch ihren Arzt aufgrund der vorliegenden Schwangerschaft durchweg krankschreiben. Nur ein einziges Mal hatte die Frau es vergessen, eine vorhandene Folgekrankmeldung rechtzeitig dem Sachbearbeiter vorzulegen. Das nutzte die Behörde anscheinend gleich aus und kürzte die Regelleistungen auf null Euro.

Daraufhin legte die werdende Mutti einen Widerspruch ein. Das Ergebnis steht bislang noch aus. Das Erwerbslosen Forum hat nun dieser Betroffenen einen juristischen Beistand organisiert. Der Rechtsanwalt hat einen Eilantrag auf Entscheidung beim zuständigen Sozialgericht eingelegt.

Die Betroffene ist Hochschwanger und erwartet ihr Kind im Februar. Bis dahin soll die Frau lediglich Gutscheine in Anspruch nehmen. Das sich werdende Muttis vollwertig und gesund ernähren sollen ist eigentlich sogar jedem Laien klar.

Da das mit Hartz IV schon schwer genug ist, geht es dann auch soweit, dass noch der Mehrbedarf für Schwangere unter den Tisch fällt. Wer sich hier nicht schlau macht wird betrogen und belogen und zustehende Leistungen fallen weg und wehe es wird gemuckt, dann gibt es eben Sanktionen.

Wer nun ein Gedankengut im Kopf hat, das sich mit der Vergangenheit auskennt, der kann auf die Idee kommen, Kinder von der Unterschicht, müssen die sein?

In Deutschland gibt es Richtlinien für den Mutterschutz, bei Leistungsberechtigten im ALG II-Bereich oder besser Hartz IV gelten die Richtlinien anscheinend nur begrenzt oder in den Fällen die bekannt geworden sind überhaupt nicht. Denn in Berlin ist ein Jobcenter soweit gegangen, dass eine Schwangere die sich aufgrund von Komplikationen in der Klinik befand auf null-Leistungsbezug gekürzt hat, das bedeutete kurz vor der Entbindung, Obdachlos.

Nicht allein Schwangere werden von Sanktionen bedroht. Hat Hartz IV psychisch krank gemacht und es geht mit Panik und Angst einher, weil Zukunftsängste auftreten, dann schlägt das Amt auch zu.

Beispiel: eine alleinerziehende junge Frau hat eine etwas schwere Zeit hinter sich, die ihre Spuren hinterlassen hat. Da kommt das Jobcenter ins Spiel mit einer „unterstützenden Maßnahme“, die sich da nennt „Integration für Alleinerziehende“. Die junge Frau hat ein psychisches Tief, dass jeder Laie bemerkt, sie wohnt noch auf dem Land, schlechte Verkehrsanbindung aber die sogenannte Sachbearbeiterin schickt sie unter Androhung von eventuellen Kürzungen des Leistungsbezugs und trotz Krankschreibung zur Maßnahme. An diesem Fall werden wir dran bleiben, denn es betrifft das Jobcenter Zwickau/Glauchau

Es wird nicht nachgefragt und eine ärztliche Diagnose wird übergangen oder noch als Simulantentum dargestellt.

Dieser Sanktionspraxis muss so schnell Einhalt geboten werden, die Politiker sollten schnellstens dem ein Ende, was schon praktiziert wird reicht und wir sind erst am Anfang. Mit den Worten, „denn sie wissen nicht was sie tun“ kann man das nicht abtun. Hier wird die Menschenwürde und Rechtsstaatlichkeit verletzt.

M. Madaus