500, 30, 10 links rum muss man drehen

Was für eine Partei, eine die dafür eintreten soll, dass den Menschen die unverschuldet in eine prekäre Lebenslage gekommen sind, wieder Hoffnung auf eine Besserung geben soll. Eine Partei, die sich die Zahlen 500, 30, 10 auf ihre Wahlplakate geschrieben hat, dazu noch weg mit Hartz IV und vieles andere mehr. Das war 2009, das Wahljahr, das Jahr der großen Versprechen. Das Wort kann auch zweideutig ausgelegt und so hat es Die Linke getan. 

Damit hat Die Linke Wählerstimmen bekommen, weil die Menschen die Nase voll hatten von dem was in Deutschland passiert. Sie haben Links gewählt und geglaubt, das ist gut so und nun hat man das Jahr 2009 vergessen und seine Wähler gleich mit. Von den unnötigen Personalquerelen im Parteivorstand soll hier nicht geschrieben werden. Bei den Aufgaben die anstehen hätte darauf verzichtet werden können.

Die Wähler haben eine Erwartung in Die Linke gesetzt, eine Erwartung, die nun so tief enttäuscht wird, dass es tausende von Stimmen kosten wird bei den anstehenden Wahlen.

Wer bremst denn diese turbokapitalistischen Auswüchse, wer setzt sich mit aller Kraft für die breite Masse der Bevölkerung ein, wer stellt sich den Spekulanten in den Banken und auf den Finanzmärkten, wer? Die Linke bestimmt nicht mehr, denn was man sich jetzt leistet im Bereich SGB II-Regelsatz, ist doch das allerletzte.

Wie kann sich die Fraktionsspitze hinstellen, Dagmar Enkelmann gehört dazu und verkünden 33,00 Euro mehr bei Hartz IV sind ok, das hat das Statistische Bundesamt für uns errechnet.

Dann hätte die Linke auch gleich zu den 5 Leyen-Euro die Hand heben können, denn das hat auch dieses Amt errechnet. Wir das Volk, dass die Linke gewählt hat, sollten unsere Stimme erheben gegen diese Politiker. Die Genossinnen und Genossen wollen salonfähig werden um mit ums goldene Kalb tanzen zu können, da wird der einfache Wähler sitzen gelassen und vergessen.

An wen sollen wir als Initiativen die vor Ort arbeiten denn noch glauben? Die Basis der Partei vor Ort in den Städten und Gemeinden, sollten ihren Genossen in Berlin die rote Karte zeigen.

Am 13.01.2011 wurde von Dagmar Enkelmann folgendes verkündet: „Die Regelsatz-Berechnung auf der Grundlage neuer vom Bundesministerium gelieferter Zahlen macht noch einmal deutlich, dass von der Leyens 5-Euro-Verhöhnung den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts in keiner Weise gerecht wird. SPD und Grüne müssen nun endlich mit der LINKEN einen verfassungskonformen Regelsatz ins Zentrum der Verhandlungen im Vermittlungsausschuss rücken“, fordert Dagmar Enkelmann, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE, zu den heute bekannt gewordenen neuen Berechnungen des Hartz-IV-Regelsatzes. Dagmar Enkelmann weiter:

„Ministerin von der Leyen muss endlich mit der Trickserei aufhören. Sie belügt die Öffentlichkeit und betrügt die Betroffenen, wenn sie behauptet, ihre Regelsatzberechnung sei verfassungskonform. DIE LINKE hatte schon im November eine Sonderauswertung des Statistischen Bundesamtes im Auftrag der LINKEN vorgelegt. Darin wurde aufgezeigt, dass bereits allein zwei der im Karlsruher Urteil explizit geforderten Korrekturen zu einem Regelsatz von über 390 Euro führen.

Das Bundesverfassungsgericht hat gefordert, nicht nur das physische Existenzminimum für die Betroffenen zu sichern, sondern auch deren gesellschaftliche Teilhabe. Die Sozialverbände haben berechnet, dass das unter einem Regelsatz von 420 Euro auf keinen Fall gegeben ist. DIE LINKE wird sich einer Einigung beim Regelsatz, die auf einen neuerlichen Verfassungsbruch hinausläuft, mit aller Kraft widersetzen.“

www.linksfraktion.de/reden/sie-beschliessen-wieder-verfassungswidriges-gesetz/, hier ein Link den man sich anhören sollte, denn das sagt Katja Kipping.

M. Madaus