Das war 2010

Ein Jahr mit vielen unangenehmen Ereignissen, mit denen die ARGEn versucht haben uns kaputt zu machen.

Es ist uns gelungen bei vielen dieser Versuche ob Verbot von Beiständen, Zivil-u. Strafprozess sowie Hausverbot gegenzuhalten und auch gesetzte Ziele zu erreichen.

Dass, der von Frau Goldacker angestrebte Strafbefehl in einem Prozess endete war bestimmt nicht so von Ihr gedacht aber „wer sich nicht wehrt der lebt verkehrt“. Das Wehren hat genützt und der Strafbefehl war vom Tisch.

Die Krönung des Jahres 2010 im Kampf gegen uns, ist das Verbot vor der ARGE Zwickau Stadt Informationen zu verteilen, so wie es 2 Jahre ohne Probleme möglich war. Nach der „überirdischen Erscheinung“ die Herrn Große widerfahren ist, musste er etwas tun. Um diese „Fata Morgana“ eines Infostandes mit der Herr Große zu kämpfen hatte und mir der er noch gesprochen haben will, aus seinem Kopf zu bekommen. In seiner Not wählte er die Notrufnummer der Stadtverwaltung Zwickau und die schnelle Hilfe kam. Diese, in Persona eines eifrigen Amtsleiters und seiner Vorgesetzten Frau Oberbürgermeisterin Dr. Pia Findeiß. Sofort wurde 1.Hilfe geleistet, Amtsleiter und Frau Dr. Findeiß erwiesen sich hier als Wahre Helfer in der Not. Die „Erscheinungen“ die dem „Herrn“ der ARGE zu zugesetzt haben, wurden mit spitzfindigen Argumenten weggezaubert.

Gegenwind bläst nun vorerst vor der ARGE Stadt nicht mehr so wie gewohnt, nur so einfach sollen es diese Amtsdamen u. Herren nicht bekommen. Es geht weiter, denn die politischen Entscheidungen, die in Berlin getroffen wurden u. hier vor Ort umgesetzt werden sollen, schreien geradezu nach Hilfe für Erwerbslose.

Mit den Fällen die in den Sprechstunden zu uns kamen, haben wir bei denen die vor dem Sozialgericht mit Eilantrag gelandet sind, einen Erfolg von 98%. Das vor allem bei den Kosten der Unterkunft und das ist schon sehr positiv zu bewerten. Unsere Kampagne gegen die unter Zwang geforderte Unterschrift der EGV hat sich auch als ein Erfolg erwiesen. Viele Betroffene haben den Mut gefasst, die Unterschrift vor Ort zu verweigern und die EGV mit nach Hause genommen. Ein weiterer Teil fragte dann in den Sprechstunden, ob diese unter Androhung von Sanktionen erzwungene Unterschrift zurückgezogen werden kann, hier konnten wir auch helfen. Ob man es nun will oder nicht, an dem Namen Große, allmächtiger Herrscher der ARGE Zwickau Stadt, kommt 2010 keiner vorbei. Er hat sich für Zwickau, für die ARGE Stadt eingesetzt und das liest sich so:

Die ARGE Zwickau-Stadt hat sich erfolgreich am sogenannten Interessenbekundungsverfahren zur Durchführung des Modellprojektes Bürgerarbeit beteiligt. Das eingereichte, vierstufige Konzept wurde vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales positiv bewertet. Es umfasst eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung (ohne Beiträge zur Arbeitslosenversicherung) in den Bereichen von zusätzlicher und im öffentlichen Interesse liegender Arbeit.

Das Verfahren zur Bürgerarbeit untergliedert sich in vier Stufen: Beratung / Standortbestimmung; Vermittlungsaktivitäten; Qualifizierung / Förderung und die eigentliche Bürgerarbeit. Das Projekt umfasst eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung (ohne Beiträge zur Arbeitslosenversicherung) in den Bereichen von zusätzlicher und im öffentlichen Interesse liegender Arbeit.

Alle  Stufen sind zwingend zu durchlaufen und dauern mindestens sechs Monate an, so dass die Bürgerarbeit frühestens ab 15.01.2011 beginnen kann und bis längstens 31.12.2014 andauert. Die Zuweisung in Bürgerarbeit erfolgt stufenweise durch die ARGE Z, mit einer Dauer von bis zu drei Jahren. Als Partner fungiert hierbei die Beschäftigungsförderung Zwickau.

Diese Art von Beschäftigung, an deren Anfang das halbe Jahr Aktivierung steht, wird uns auch 2011 weiter begleiten. Was in den Maßnahmen vor sich geht, ist eine Schande, so werden Gelder zum Fenster hinaus geworfen.

Um eine ansprechende Regelsatzerhöhung wird gefeilscht wie auf einem orientalischen Basar und die Leyen-Taktik übertrifft an Betrug alles. Fünf Euro lächerliche Erhöhung des Regelsatzes, ein sogenanntes Bildungspaket für unsere Kinder und keine Rentenversicherungsbeiträge mehr, Wegfall des befristeten Zuschlags von ALG I in ALG II. Fünf Euro in die eine Tasche rein und dann das Dreifache und mehr aus der anderen Tasche raus.

Was uns 2011 widerfahren wird, sind Aussichten, die noch viele Menschen in prekäre Lagen bringen werden, ob sie nun im ALG II sind, im Niedriglohnbereich, Zeitarbeit oder wo auch immer, es wird schlimmer.

Das Märchen von der aufstrebenden Wirtschaft, wird nur für die Wirklichkeit werden, die schon jahrelang den Hals nicht voll genug bekommen haben.

Fangen wir endlich alle an uns zu wehren! Jeder wie und wo er kann, zeigen wir es der Politik, „wir sind das Volk“!

M. Madaus