Wochenbericht 39. Kalenderwoche

Die Woche in der es Diskussionsstoff in jeder Sprechstunde hätte geben müssen, war eine sehr ruhige Woche. Leistungsbezieher mit dem sagen wir schon, alltäglichen Problemen kamen in die Sprechstunden in Zwickau und Glauchau. Immer wieder falsche Bewilligungsbescheide, ablehnen der Kostenübernahme bei den KdU.

Das eigentliche Thema der Woche, die „sogenannte Regelsatzerhöhung“ hat keinen so richtig interessiert. Es ist erschreckend, dass die Leistungsbezieher im HARTZ IV schon soweit abgestumpft sind und wortlos alles über sich ergehen lassen. Vielleicht war es auch die Dreistigkeit der Regierungskoalition und Frau von der Leyen, wie das Ganze so einfach abgetan wurde. Wir haben rechnen lassen, d. h. das Statistische Bundesamt ist auf diese Zahl 5 EURO gekommen, so von der Leyen.

Ach, wie war Frau Ministerin erschrocken, dass bei den Kinderregelsätzen noch weniger herauskam, als zurzeit gezahlt wird. Die Merkel und die Leyen sind aber doch so bedacht auf unsere Kinder, dass die Regelsätze vorerst bleiben. Über das Wie, diese Berechnungen entstanden sind, wird noch einiges zu klären sein, denn es riecht schon wieder stark nach Betrug an denen, die schon wenig haben.

Am Donnerstag haben wir von Gegenwind in Hohenstein-Ernstthal vor der ARGE unsere Infozeitung verteilt, auch hier war wegen des Regelsatzes wenig zu hören. Einige wenige haben sich dafür dann richtig Luft gemacht, aber stark sind viele nur vor der Tür. Bei den Androhungen von Sanktionen, wenn sie nicht so spuren wie es die Angestellten der ARGEn wollen, knicken noch viel zu viele ein.

Die Frage ist, was wird 2011, wenn alles im Ermessen der Angestellten der ARGEn liegt, wenn Sanktionen, Pauschalierungen usw. die Regel werden?

In diesem Wochenbericht wollen wir auf die letzte geschehene Aktion gegen uns als Verein hinweisen. Die Stadtverwaltung Zwickau hat als Besitzer des Geländes Werdauer Str. 62, Verwaltungszentrum, wo sich auch die ARGE Zwickau Stadt befindet dem Verein verboten Infozeitungen zu verteilen.

Die Stadt macht von ihrem Hausrecht Gebrauch, sie legt uns zur Last, wir haben dort unangemeldet einen Infostand aufgestellt, das ist eine LÜGE, die durch den Geschäftsführer der ARGE Zwickau Stadt Herrn Klaus Große ausgesprochen worden ist. Wir sind der Meinung, solche LÜGEN müssen an die Öffentlichkeit!

M. Madaus