Fr
10
Sep
2010
Die Stadt Zwickau und ihre ARGE – Die Zweite
Nun haben wir auf den Antwortbrief (http://www.ali-gegenwind.de/2010/08/28/die-stadt-zwickau-und-ihre-arge/) vom Liegenschafts-und Hochbauamt der Stadt Zwickau unser Fett weg bekommen.
Es bleibt erst einmal festzuhalten:
Man verbietet zunächst vor der ARGE Zwickau Stadt ungenehmigt Infostände aufzustellen und sieht einen Stuhl als Infostand an. Dabei geht man völlig unehrlich vor und behauptet noch, dass es zu größeren Beschwerden gekommen wäre. Der wahre Grund wird natürlich wohlweißlich verschwiegen. Diese unehrliche Vorgehensweise ist symptomatisch für einen großen Teil unserer Volksdiener und Volksvertreter.
Was dann folgt ist schon bezeichnend und entlarvt diese Herren. Schreibt man nämlich einen etwas provokanten Brief als Antwort auf diesen Versuch uns zu verbannen, reagieren diese Leute wie gewünscht. Als Antwort kommt dann ein Basta-Brief. Egal ob mit Schirm, Charme und Melone, ihr habt dort nichts verloren. Kein einziger Versuch auch nur ansatzweise in irgendeiner Form die Sache zu klären und zu erklären.
Hier zeigt sich auch der Filz in der Verwaltung. Da wird der Herr Große, Geschäftsführer der ARGE Zwickau Stadt, dem Amtsleiter des Liegenschafts-und Hochbauamt der Stadt Zwickau, Herrn Mirko Richtsteiger angerufen haben, mit der Bitte, halt uns mal diese Truppe vom Hals. Oder sind wir mittlerweile schon so wichtig, dass es über die Bürgermeisterin, Frau Pia Findeis gelaufen ist?
Der Druck auf die ARGE Zwickau Stadt muss demnach schon sehr hoch sein, dass sie sich von uns und unseren Flyern so gestört fühlen. Hier können wir mit Fug und Recht annehmen, dass nicht nur die Leute die zu uns kommen, sich ihr Recht immer erkämpfen, nein, auch viele andere die die Flyer lesen ihr Recht durchsetzen. Vor allem wird die Kampagne gegen die Eingliederungsvereinbarungen mächtig stören, da sie ja der Dreh- und Angelpunkt der Gängelung, Bevormundung und Bestrafung ist. Ohne Eingliederungsvereinbarung ist die ARGE ein ziemlich zahnloser Tiger.
Das Liegenschafts-und Hochbauamt macht sich hier zum Handlanger der ARGE, ohne einmal darüber nachzudenken, dass sie auch ihren Bürgern verpflichtet sind. Denn Beide, Herr Richtsteiger sowie Herr Große, dem ich es auch schon mal persönlich gesagt habe, beziehen ihr üppiges Gehalt aus Steuergeldern. Was aber schon an eine absolute Frechheit grenzt, ist das Angebot, den Eingangsbereich des Verwaltungszentrums zu nutzen. Dieses Alibiangebot würde für uns bedeuten, dass wir keinen einzigen ALG II Bezieher erreichen.
Da unsere Aufklärungsarbeit scheinbar sehr erfolgreich ist, werden wir diese natürlich fortsetzen. Vor den anderen drei ARGEn, aber speziell und in verstärktem Maße vor der ARGE Zwickau Stadt. Es kann nicht sein, dass Grundrechte der Demokratie auf derart plumpe Weise ausgehebelt werden. ALG II Empfänger haben ein Recht, informiert zu werden, von wem auch immer. Die ARGE tut es jedenfalls nur in dem Maße, dass es ihr nützt. Auch wenn ständig von Seiten der ARGE behauptet wird, dass sie aufklären und informieren. Eine unrichtige Behauptung wird auch nicht durch ständiges Wiederholen war und die gewonnenen Widersprüche und Gerichtsverfahren sind ein Beleg dafür, auch wenn man es nicht wahr haben will.
A. Pianski
Kommentare: 3
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#1
Welche Handzettel habt ihr denn da verteilt, könnt ihr mal ein Muster zeigen?
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#2
Hier soll Auflkärungsarbeit behindert werden, dass man " Willkür gegenüber Betroffenen " ungestört fortsetzen kann.
Ich wünsche Euch viel Kraft,dagegen anzutreten .
Weitermachen, laßt Euch nicht einschüchtern !
Mit Solidarischen Gruß
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#3
ich bezweifle das dass gelände vor dem entsprechendem gebäude zur arge gehört. diesbezüglich ist das amt beweispflichtig. demzufolge hat ein hochbauaumt keine kompetenzen, da es sich um privat recht handelt. da sollte man mal in dem städtchen zwickau alle werbeschilder usw. kontrollieren, da finden sich mit sicherheit anhaltspunkte. wenn öffentlich rechtlich nur mit rechtsbehelf-)

Gegenwind e. V.
Arbeitsloseninitiative
Glauchau-Zwickau-Cloppenburg






