Bundesarbeitsdienst – Das Karussell dreht sich!

In Glauchau hat sich die Glauchauer Berufsförderung um Steuergelder bemüht und solch eine Sinnlosmaßnahme auf die Beine gestellt. Und da die GBF ein gemeinnütziger Verein ist, hat sie natürlich auch Mitglieder. Da wären, der Landkreis Zwickau, die Stadt Glauchau, die Stadt Meerane, die Stadt Waldenburg, die Sparkasse Chemnitz, die Evangelische Kirche, Ephorie Glauchau, das DRK-Kreisverband Glauchau e.V., der Erziehungsverein für lernbehinderte Kinder e.V. Meerane und Einzelpersonen. Da fällt einem auf, wenn man sich noch die anderen Bildungsträger anschaut, dass die Kommunen sehr stark in der Arbeitslosenindustrie verwickelt sind und auch durch die 1€-Jobber und andere Maßnahmen überproportional mitverdienen.

Nun fand in der GBF eine Infoveranstaltung für eine solche Aktivierungsmaßnahme statt. Eingeladen waren Hilfebedürftige der ARGE Zwickau Stadt. Wie üblich gab es eine EGV zur Unterschrift und mit mehr oder weniger Androhung von Sanktionen wurde versucht die Unterschrift zu erpressen. Ebenso die Unterschrift unter eine Einverständniserklärung, dass die persönlichen Daten ins Internet gestellt werden können. Der Höhepunkt war dann noch eine 3 stündige Wanderung durch Glauchau, um vereinseigene Betriebe, so die Gärtnerei, zu besichtigen. Für die kommenden Tage ist dann Sport in der Sachsenlandhalle angesagt. Um den Wahnsinn dann noch perfekt zu machen, eine sinngemäße Aussage eines Mitarbeiters, der zu den Hilfebedürftigen meint, das der Sport notwendig wäre, damit sie andere Gesichter ziehen. Dies alles berichtete uns eine Teilnehmerin, die die EGV und die Einverständniserklärung richtigerweise nicht unterschrieben hat, sondern zu uns in die Infosprechstunde gekommen ist.

Da sind die Steuergelder ja gut angelegt und wenn ich mir dann vorstelle, wie eine Truppe erwachsener Leute, womöglich noch über 50, durch Glauchau zieht und eine Gärtnerei besichtigt oder in Zweierreihe zur Sachsenlandhalle wandert, drängt sich mir das Bild vom Kindergarten auf. Schade dass man nicht weiß, wenn sie sich in Bewegung setzen, sonst könnte man mal kontrollieren ob sie auch Händchen halten.

Durch die lange Arbeitslosigkeit, den ständigen Stress mit der ARGE, den ständigen Androhungen von Sanktionen, den Gängelungen und Bevormundungen, sind schon viele Leute krank und psychisch fast am Ende. Dies beweist auch eine Studie des DGB. Nun werden sie noch in solche Maßnahmen gesteckt, die wirklich nur noch als abstrus und krank zu bezeichnen sind.

So geht es auch der Frau, die die EGV nicht unterschrieben hat und sich an uns wandte. Sie bat uns sie in die ARGE zu begleiten. Wir gingen also als Begleitschutz mit zu ihrem Arbeitsvermittler Herrn Herold. Im Gespräch bat sie dann Herrn Herold, sie auf Grund ihres Gesundheitszustandes aus der Maßnahme herauszunehmen. Ihm wurde auch erklärt, was so alles in der Aktivierungsmaßnahme an Unsinnigkeiten angedacht ist. Das alles hat den Arbeitsvermittler aber nicht bewogen, seine Entscheidung zu revidieren. Er beharrte auf der weiteren Teilnahme.

Da die Zuweisung zu dieser Maßnahme nur telefonisch erfolgte, erklärte einer der Beistände, dass sowieso keine rechtmäßige Zuweisung erfolgt sei, da weder eine EGV existiert die das festschreibt, noch eine schriftliche Zuweisung erfolgt ist, in der die Maßnahme erläutert und die Bedingungen dafür genannt sind. Diese Argumentation wurde völlig ignoriert und es wurde keinerlei Stellung dazu bezogen. Selbst auf mehrmaliges Nachfragen, ob das nicht gesetzlich so vorgeschrieben ist, gab es keine Antwort. Die Frau sollte in dieser Maßnahme bleiben.

Nun ging es zur Teamleiterin Frau Groß. Hier war die gleiche Situation. Die Argumentation der Rechtmäßigkeit spielte keine Rolle und es wurde auf Fragen des Beistandes geschickt ausgewichen. Dann kam der Arbeitsvermittler Herr Herold wieder dazu und die beiden verteidigten ihren Standpunkt, wohlwissend, dass sie gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen, bis zum Letzten. Bei solchen Sachen klingen mir ständig die Worte des Geschäftsführers im Ohr, der meinte, dass sie sich in der ARGE an Recht und Gesetz halten.

Nach etlichen weiteren Nachfragen bei Frau Groß, ob das gesetzlich denn korrekt gelaufen ist, wusste sie wahrscheinlich nicht weiter und gab dann zu, dass es doch nicht so richtig gelaufen ist. Um den Schein zu wahren, dass sie das Heft des Handelns in der Hand haben, konnten sie die Frau aber nicht gleich aus der Maßnahme nehmen, sondern mussten erst intern noch was klären und die Frau würde Nachmittags angerufen. Nachmittags kam aber telefonisch das o.k.

Als Frau Groß dann zugegeben hatte, dass sie im Unrecht sind, wurde uns in bester ARGE Agitation klargemacht, dass das was wir für die Hilfebedürftigen tun schädlich für sie ist und wir Arbeit regelrecht verhindern würden. Die Frau hätte jetzt wahrscheinlich eine große Chance verpasst in Arbeit zu kommen. Die ARGE hingegen wolle nur helfen und das würden solche Leute wie wir verhindern.

Bleibt die Frage, was Herr Herold bis jetzt für die Frau getan hat.

A. Pianski