Entrechtungsbehörde

Quelle: Quergedacht!

Wenn man sich einmal näher mit dem Antisemitismus in der Weimarer Republik und im beginnenden Dritten Reich befasst, dann fallen einem den Juden zugeschriebene Eigenschaften auf, die aktuell wieder zu hören sind. Als da wären:

- Klischeehaftes Zuschreiben bestimmter unveränderlicher Eigenschaften.

- Beschimpfung als "Parasiten".

- Beschimpfung als "arbeitsscheu".

- Schuld an sozialen Missständen usw.

Durch politische Instrumentalisierung wurden daraus Feindbilder konstruiert und wir haben ja gesehen, worin das mündete - nämlich im Holocaust. Hinzu kommt, dass nationalistische Einigungsbewegungen die zum "Feindbild" gestempelten Menschen als Nutznießer der allgemeinen Menschenrechte ablehnten. Dadurch konnte man gut von hausgemachtem Filz und hausgemachten Missständen ablenken und hatte einen Sündenbock, dem man alles in die Schuhe schieben konnte.

BEIDES TRIFFT AUCH HEUTE AUF HARTZ-IV-ABHÄNGIGE ZU!

Da ist ein Volk - nämlich das deutsche Volk - das sich wie weiland durch die lebensverachtende Propaganda eines Joseph Goebbels heute durch die Hetzkampagnen konzerngesteuerter Medien erneut verführen lässt, allen voran durch die BLÖD-Zeitung und durch Bertelsmann-Politik. Da sind von eben diesen Konzernen "gesponsorte" und "beratene" Regierungsmitglieder, die zur Ablenkung von Filz, Misswirtschaft und Unfähigkeit einen Sündenbock brauchen - nämlich die Arbeitslosen!

Im Dritten Reich leistete man sich für die Judenverfolgung und die damit verbundene Entrechtung der Betroffenen extra eine Behörde, nämlich das Reichssicherheitshauptamt. Es entrechtete die Juden, verfolgte sie und führte sie den Konzentrationslagern zwecks Vernichtung zu. Natürlich geschah das alles auf der Grundlage der geltenden Gesetze. Auch heute haben wir wieder eine Entrechtungs- und Verfolgungsbehörde, die sich auf geltendes Recht beruft - nämlich die Bundesagentur für Arbeit mit ihren Auswüchsen Jobcenter, ARGEn und Optionskommunen.

DIE GESCHICHTE WIEDERHOLT SICH GERADE - NUR DIE KONZENTRATIONSLAGER FEHLEN NOCH!

Im Januar 2008 berichtete FOCUS, dass knapp der Hälfte der gegen Hartz-IV eingelegten Rechtsmittel seitens der Gerichte Recht zugesprochen wurde. Nun sollte man eigentlich annehmen, dass zwei Jahre - nämlich von 2008 bis 2010 - ausreichen müssten, um gesetzeswidrige Bescheide und Forderungen einer selbstgefälligen Behörde zu minimieren. Doch weit gefehlt - denn mittlerweile sind es, wie der Tagesspiegel im Januar 2010 berichtete, sogar mehr als die Hälfte der Klagen, denen Recht gegeben wird. Mit anderen Worten: Hier setzt sich eine Behörde bewusst über geltendes Recht hinweg und beruft sich dabei obendrein noch auf eben diees Recht!

Und was sind das für permanente "Ausrutscher mit System", die von der Entrechtungsbehörde kommen? Die Einschränkung der Freizügigkeit (durch EGVs), Zwangsarbeit (1-Euro-Jobs mit Sanktionsandrohung), die Aufhebung der Unverletzlichkeit der Wohnung, Sanktionen, weil jemand sein aus dem GG abgeleitetes und höchstrichterlich bestätigtes Grundrecht auf Informationelle Selbstbestimmung gewahrt wissen möchte und die Zerstörung von Lebensgemeinschaften, um nur ein paar Beispiele zu nennen.

OB SICH FASCHISTEN NATIONALSOZIALISTISCH ODER NEOLIBERAL NENNEN IST VÖLLIG EGAL, DENN DER LEIDTRAGENDE IST IMMER DER EINFACHE BÜRGER - DER EINE FRÜHER, DER ANDERE SPÄTER!

Was im Dritten Reich zum totalitären Regime und schließlich zum Zweiten Weltkrieg geführt hat, das erfährt aktuell eine Neuauflage. Nur der Anstrich ist ein anderer. Und den Kriegseinsatz - tja, den haben wir ja mittlerweile auch schon wieder, gerade so, als ob das GG gar nicht existieren würde ...