Bericht vom Bundestreffen der BAG PLESA

Gegenwind e. V. war mit 3 Vereinsmitgliedern beim Bundestreffen der Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen-Gegen Einkommensarmut und soziale Ausgrenzung e. V. ( BAG PLESA ) vom 13.-16.05 in Düsseldorf eingeladen.

Der Verein Gegenwind ist seit März 2010 Mitglied der BAG und hat das 1. Mal an einem Treffen teilgenommen. Die Bundesversammlung stand unter dem Motto: Mit Wut gegen die neuen Zumutungen. Für uns war es hochinteressant, informativ, lehrreich, wir haben viele neue Kontakte geknüpft zu anderen Erwerbsloseninitiativen, von denen wir im Kampf gegen die immer weiter steigende Armut, gegen Willkür in den ARGEn und gegen Ausgrenzung einzelner Bevölkerungsgruppen vieles nach hier übernehmen können.

In der Vorstellungsrunde haben wir darauf hingewiesen, dass es in der Erwerbslosenarbeit einen riesigen Unterschied zwischen Deutschland Ost u. West gibt. Die riesigen Probleme die wir hier in der Öffentlichkeitsarbeit haben, keine Presse, keine Darstellung im öffentlichen Raum (Werbung), keine Unterstützung finanzieller Art vor allem für eigene Räume, sind für die Initiativen/West nicht nachvollziehbar. In den Städten der westlichen Seite ist Unterstützung da und die Inis werden auch nicht ständig aus dem öffentlichen Raum herausgehalten.

Da werden ARGE-Mitarbeiter beim Namen genannt und in der Presse für schlechte Arbeit angeprangert, wenn wir das in der Presse hier tun könnten, das wäre ein Plus aber bei uns hält man sich raus, diese Frage warum bekommt ihr kein kritisches Bein in die Tür der Öffentlichkeit konnten wir nicht beantworten.

Geplant sind gemeinsame Aktionen z. B. „Zahltag“, es wäre doch gut wenn durch eine Vernetzung, die ARGEn/Ost auch mal etwas Westwind spüren können. Unsere Erwerbslosen brauchen mehr Rückenhalt, damit das Selbstbewusstsein gestärkt wird und sie nicht bei jeden Gang zur ARGE vor Angst zittern.

Bei dem kommenden Treffen wird das ein Hauptthema werden, denn wenn etwas an der Situation der prekären Lage vieler Menschen geändert werden soll, dann nur durch ein solidarisches Miteinander und das soll durch die BAG PLESA mit organisiert werden.

Nach Vorträgen von Knut Unger zum Thema „Nur Kosten der Unterkunft oder das Recht auf Stadt“ und Frau Prof. Dr. Helga Spindler zum Thema „Kriminalisierung, Sanktionen und Workfare“, wurden 4 Arbeitsgruppen gebildet, die Themen im Einzelnen herausarbeiten sollten. In den Arbeitsgruppen wurde versucht alle Dinge auszuloten, die z.B. zur Ghettobildung in den Städten führen, warum Sanktionen, wie kommt es, das Erwerbslose immer mehr von den ARGEn kriminalisiert werden, wie soll sich ein Regelsatz zusammen setzen, bei dem die Erwerbslosen an einem normalen Leben teilnehmen können. In den Arbeitsgruppen wurde eine sehr gute Arbeit geleistet und die jeweilige Thematik detailliert erarbeitet. Zwei Mitglieder von Gegenwind waren in der Arbeitsgruppe Kriminalisierung, Sanktionen hin zu Workfare, die erarbeitete Thematik ist erschreckend. Wir haben uns in der Arbeitsgruppe vor allem mit der Aussetzung des Sanktionsparagrafen beschäftigt und wir werden uns dafür stark machen, dass mit dem Sanktionsmoratorium, dass noch viele unterschreiben sollten, diese Sache endlich ausgesetzt wird! Sanktionen sind unmenschlich und oftmals noch rechtswidrig. Eine kurze Erklärung noch zum Thema Workfare: als Basis sollen die bisherigen 1€ Jobs dienen, wobei die Mehraufwandsentschädigung, ersatzlos gestrichen wird und diese Jobs dann überall vergeben werden können und sollen, hier ist auch Jobvergabe in der Privatwirtschaft angedacht. Man sagt, jeder der öffentliche Leistungen bezieht, kann zur Pflichtarbeit herangezogen werden.

Beschlossen wurde auch, dass Erwerbslose und prekär Beschäftigte befragt werden sollen: Was ist notwendig für ein gutes Leben, ein gutes Wohnen ohne Sanktionen und drohende Workfareprogramme.

Wir sollen, wir müssen alle aus der Ecke der Gleichgültigkeit und Lethargie heraus, dass was uns an fertigen Programmen der Regierenden u. der Wirtschaft erwartet ist keine Zukunft sondern zurück in die Zeit von 1933 an, diese Zeit die Deutschland an ein schreckliches Ende gebracht hat, sollte für ewig nur noch Geschichte sein.

Das Bundestreffen war verbunden mit der Mitgliederversammlung u. einer Entlastung des Vorstandes, hier hat Gegenwind e. V. jetzt einen Sitz im Vorstand der BAG PLESA auf diese Entscheidung sind wir sehr stolz, dass auch Neue eine Chance bekommen u. ihre Ideen einbringen können. Für uns waren es anstrengende, ereignisreiche, informative und auch schöne Tage im Kreis derer, die im Wollen u. Denken auf gleicher Linie sind. Bedanken wollen wir uns noch bei denen, die uns mit ihrer Spende die Teilnahme ermöglicht haben.

Wir werden auch die Ergebnisse der Arbeitsgruppen, die noch in Auswertung sind hier auf unserer Homepage veröffentlichen.

M. Madaus